Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 31.10.2006 - S 11 SB 159/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 10.12.2002 - B 9 SB 7/01 R
Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - Nachteilsausgleich aG …
Auszug aus SG Oldenburg, 31.10.2006 - S 11 SB 159/05
Entscheidend ist dabei nach der neuesten Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 10.12.2002, Az. B 9 SB 7/01 R), unter welchen Bedingungen sich der Behinderte noch außerhalb seines Kfz bewegen kann. - BSG, 17.12.1997 - 9 RVs 16/96
Außergewöhnliche Gehbehinderung iS. des § 6 Abs. 1 Nr. 14 StVG bei …
Auszug aus SG Oldenburg, 31.10.2006 - S 11 SB 159/05
Wie das Bundessozialgericht (BSG) entschieden hat (…BSG in SozR 3870 Nr. 11 u. 18 zu § 3 SchwbG; zuletzt BSG, Urteil v. 17.12.1997 - Az.: 9 RVs 16/96; ständige Rechtspre-chung), liegt eine außergewöhnliche Gehbehinderung in diesem Sinne nur vor, wenn die Gehfähiqkeit in ungewöhnlich hohem Maße eingeschränkt ist.